Referentenentwurf zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch das BEHG veröffentlicht

Mit dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde zum 01.01.2021 eine CO2-Abgabe auf in Verkehr gebrachte Brennstoffe (zunächst Erdgas, Flüssiggase, Heizöle, Kraftstoffe) eingeführt. Dies führt branchenübergreifend zu einer zusätzlichen Kostenbelastung beim Verbrauch fossiler Brennstoffe. Unternehmen, die mit ihren Produkten im internationalen Wettbewerb stehen, könnten aufgrund dieser Mehrkosten eine Verlagerung von Produktionsaktivitäten ins Ausland erwägen, was u.U. zu insgesamt erhöhten CO2-Emissionen führen könnte. Um diesem sogenannten „Carbon Leakage“ Effekt vorzubeugen, sollen besonders betroffene Unternehmen entlastet werden. Die Details dazu werden in der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) geregelt, für die im Dezember 2020 ein Referentenentwurf vorgelegt wurde.

Die Entlastungen sollen nur für bestimmte Branchen (orientiert an der Sektorenliste des EU-Emissionshandels) verfügbar sein. Zudem ist nach dem Prinzip „keine Entlastung ohne Gegenleistung“ geplant, dass Unternehmen nachweisen müssen, dass sie aktiv an der Reduzierung ihrer Emissionen arbeiten. Dazu ist vorgesehen, dass Unternehmen ab einem Gesamtenergieverbrauch von 5 GWh fossiler Brennstoffe pro Jahr ein Energiemanagementsystem nach ISO 50001 oder ein Umweltmanagementsystem nach EMAS vorweisen müssen. Bei Unternehmen mit einem geringeren Energieverbrauch werden voraussichtlich auch nicht zertifizierte Energiemanagementsysteme oder die Teilnahme an einem Energieeffizienz- und Klimaschutznetzwerk anerkannt. Außerdem muss das begünstigte Unternehmen Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen nachweisen.

Wir prüfen für Sie, ob die Entlastungen für Ihr Unternehmen in Frage kommen. Sollten Sie keine Entlastungen erhalten, ist die Reduzierung Ihrer CO2-Emissionen umso wichtiger, um die monetäre Belastung aus der Abgabe gering zu halten. Dazu erstellen wir eine CO2-Bilanz Ihres Unternehmens oder Ihrer Produkte, erarbeiten mit Ihnen eine Strategie zur Reduzierung Ihrer CO2-Emissionen und unterstützen Sie beim Aufbau eines zertifizierten Umwelt- oder Energiemanagementsystems. Sprechen Sie uns an!

Ansprechpartnerin bei Arqum:

Ellen Leibing